Sozialrecht

Das Sozialrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet.

In vielen unterschied­lichen Situationen sind Menschen heute mit sozial­rechtlichen Frage­stellungen konfron­tiert, sei es als Leistungs­empfänger, beispiels­weise als Rentner, oder Empfänger von staatlichen Leistungen (Arbeits­losen­geld, Sozial­geld, o.ä.) – oder aber man sieht sich als Arbeit­geber mit Prüfungs­ergeb­nissen der Renten-/Sozial­versich­erungsträger konfron­tiert.

Sozial­rechtliche Verfahren sind oft von existen­tieller Bedeu­tung für die Betrof­fenen, da die bezo­genen Leistungen die Lebens­grundlage darstellen oder Forde­rungen Ausmaße erreichen, die existenz­bedrohlich sind. Das sozial­rechtliche Verfahren, sowohl vor der Verwaltungs­behörde oder Körper­schaft als auch das sozial­gericht­liche Verfahren sind in vielerlei Hinsicht wie das klassische Verwaltungs­verfahren aufgebaut. Die Verwaltungs­behörden oder die sozial­recht­lichen Körper­schaften versenden ihre Entschei­dungen in Form von Bescheiden. Beab­sichtigt man gegen einen solchen Bescheid vorzugehen, ist die Einhaltung der Klage-/Wider­spruchs­frist unab­dingbar.

Innerhalb dieser Frist sollte der Bescheid auf seine inhalt­liche und fachliche Richtig­keit von einem im Sozial­recht erfahrenen Rechtsanwalt überprüft werden. Mit diesem können Sie dann das weitere Vorgehen und auch die Erfolgs­aussichten eines Vorgehens besprechen.

In unserer Kanzlei beschäftigt sich Herr Rechts­anwalt Jörn Menzel bereits seit Beginn seiner anwaltlichen Zulassung intensiv mit sozial­rechtlichen Frage­stellungen. Termin­verein­barungen sind an den Stand­orten der Kanzlei G|S|M-Rechtsanwälte und der Kanzlei Schwarz-Schilling & Collegen möglich.

Zuständiger Anwalt

Hausdurchsuchung

Haus­durch­suchung und die Durch­suchung von Büro- und Geschäfts­räumen stellen starke Grund­rechts­eingriffe dar. Aus diesem Grund muss regel­mäßig ein Durch­suchungs­beschluss des zustän­digen Gerichts vorliegen. Lediglich bei Gefahr in Verzug dürfen die Ermittlungs­behörden Durch­suchungen ohne vorherige richter­liche Durch­suchung durch­führen.

Sie haben auch während einer Durch­suchung ein Recht darauf einen Rechts­anwalt zu konsul­tieren. Dieser berät, ob Rechts­mittel gegen den Durch­suchungs­beschluss oder die Durch­suchungs­maßnahme eingelegt werden sollten.

Auch nach Beendigung der Durch­suchung können noch Rechts­mittel eingelegt werden. Somit gilt auch bei einer Haus­durch­suchung: „Schweigen ist die beste Verteidigung“.

Strafbefehl

Erscheint man als Angeklagter nicht vor Gericht, oder auf Antrag der Staats­anwalt­schaft, können Straf­verfahren durch den Erlass eines Straf­befehls beendet werden. Dieser hat die Rechts­wirkungen eines gericht­lichen Urteils. Besonders wichtig ist, dass ein Straf­befehl nur inner­halb der zweiwöchigen Einspruchs­frist ange­griffen werden kann.

Sie sollten deshalb umgehend mit einem straf­rechtlich erfah­renen Rechts­anwalt Kontakt aufnehmen, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

Berufung und Revision

Nach einem Urteil besteht die Möglichkeit, durch Einlegung eines Rechts­mittels eine Neuver­handlung der Angele­genheit oder jedenfalls eine Prüfung der Entscheidung auf Rechts­fehler zu erreichen.

Erst­instanz­liche Urteile der Amts­gerichte können mit der Berufung angefochten werden. Daraufhin wird das zuständige Land­gericht die Angele­genheit voll­ständig neu verhandeln.

Die erst­instanz­lichen Urteile der Land­gerichte können nur durch die Revision auf Rechts­fehler überprüft werden.
Im Falle einer gewünschten Rechts­mittel­einlegung sollten Sie einen im Straf­recht erfahrenen Rechts­anwalt mit ihrer Vertei­digung beauf­tragen.

Beachten Sie vor allem, dass eine Berufung oder Revision inner­halb einer Woche nach Verkündung des Urteils eingelegt werden muss und dass teil­weise formelle Anfor­derungen an die Wirk­samkeit des Rechts­mittel geknüpft sind.